The Vuosaari Harbour Case: Implementation of the Habitats and Birds Directives in the Vuosaari Harbour Project

Als Ergebnis dieser Konfrontation zwischen Naturschutz und ökonomischen Interessen kam es zu einem langen und schwerfälligen Entscheidungsfindungsprozess sowohl auf nationaler als auch auf Gemeinschaftsebene. Der Fall beleuchtet viele Prinzipien und Schlüsselvorschriften der FFH- und Vogelschutzrichtlinie, insbesondere das Vorsorgeprinzip, die Fragen einer Vorprüfung und Festlegung der Erheblichkeitsschwelle, der Entscheidungsfindung im Rahmen der Verträglichkeitsprüfung, ferner die Kriterien für eine zutreffende Abgrenzung von zu meldenden Gebieten und die Berücksichtigung kumulativer Effekte bei der Beurteilung einer erheblichen Beeinträchtigung im Sinne des Art. 6 Abs. 3 FFH-Richtlinie. Der Beitrag setzt sich kritisch mit der unterbliebenen Einholung einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs durch das oberste finnische Verwaltungsgericht und auch mit der veränderten Praxis der Kommission auseinander, vermehrt Vertragsverletzungsverfahren bei Projekten nicht zu eröffnen bzw. einzustellen, die hohe politische oder wirtschaftliche Bedeutung haben.